Rot-Grün schickt Schwarz-Gelb in die Bedeutungslosigkeit

Bürgermeister Jens Böhrnsen und die grüne Spitzenkandidatin Karoline Linnert nach den ersten Prognosen. Die Koalitionspartner wollen ihre erfolgreiche Arbeit für Bremen fortsetzen. (Bild: dpa)
Bürgermeister Jens Böhrnsen und die grüne Spitzenkandidatin Karoline Linnert nach den ersten Prognosen. Die Koalitionspartner wollen ihre erfolgreiche Arbeit für Bremen fortsetzen. (Bild: dpa)

SPD und Grüne stehen in Bremen vor einer Neuauflage der rot-grünen Koalition. Zum 18. Mal in Folge wählt die Hansestadt damit eine SPD-geführte Regierung. CDU und FDP stürzen hingegen weiter ab. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht die SPD mit dem Ergebnis der Bremer Bürgerschaftswahl weiter auf einem guten Weg.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht im Ergebnis seiner Partei in Bremen einen „Riesenerfolg“. 18. Mal in Folge hätten die Sozialdemokraten in der Hansestadt die Wähler überzeugt, sagte Gabriel am Sonntagabend in der SPD-Parteizentrale in Berlin und gratulierte den Parteifreunden in Bremen.

 

Insgesamt sei seiner Partei „eine schöne Serie in den letzten 12 bis 15 Monaten“ gelungen, sagte Gabriel der ARD unter Hinweis auf die Wahlen etwa in Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Rheinland-Pfalz.

 

Mit gut 38 Prozent entschied die SPD in Bremen die Wahl klar für sich und kann gegenüber 2007 noch einmal 1,3 Prozent zulegen, so die ersten Prognosen. Die Grünen kommen auf rund 22,5 Prozent und sind damit stärker als die CDU, die 5,6 Prozent abgeben muss und nun bei rund 20 Prozent liegt. Die FDP ist mit knapp 3 Prozent nicht mehr in der Bremer Bürgerschaft vertreten. Schwarz-Gelb ist damit zusammen gerade mal in etwa so stark wie allein die Grünen. Der Partei Die Linke haben rund 6 Prozent ihre Stimme gegeben.

 

Böhrnsen: Mit den Grünen weitermachen

 

In einer ersten Reaktion bedankte sich Bürgermeister Jens Böhrnsen bei den Wählerinnen und Wählern für ihre Vertrauen – und bei den aktiven Wahlkämpfern der SPD: „Wir wollten weiter stärkste politische Kraft in Bremen bleiben. Wir können es heute sagen: Wir sind es mit großem Abstand geworden.“

 

Den Erfolg führt Böhrnsen auch auf viele direkte Kontakte zu den Wählerinnen und Wählern zurück. „Wir waren auf den Straßen, Plätzen, in den Wohnquartieren. Wir haben mit den Menschen gesprochen – das war gut“. Und die erfolgreiche Koalition will der Amtsinhaber fortsetzen: „Wir haben vor der Wahl gesagt, wir wollen mit den Grünen weitermachen.“ 

 

Erste Reaktionen auf das Wahlergebnis 

 

  • Andrea Nahles: SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sieht im Wahlerfolg ihrer Partei in Bremen ein gutes Zeichen. Die Stärke in  Städten sei ein Markenzeichen der SPD, sagte Nahles am Sonntagabend in Berlin. „Das werden wir in diesem Jahr auch noch in Berlin beweisen.“

  • Jürgen Trittin: Grünen-Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin sieht auch nach dem Wahlerfolg seiner Partei in Bremen keinen Anlass für eine Debatte über einen eigenen Kanzlerkandidaten der Partei. „Wir freuen uns über die Erfolge, aber wir sind gerade als Bremer bodenständig genug, um nicht abzuheben“, sagte Trittin am Sonntagabend im ZDF.

  • CDU-Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann: „Wir haben gut gekämpft, aber das Wahlziel ist leider nicht erreicht. Es gab leider keine Wechselstimmung. Das ist aber kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken.“

  • Hermann Gröhe: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat eine „schmerzhafte Niederlage“ der Union bei der Bremer Bürgerschaftswahl am Sonntag eingeräumt. Die Prognosen vom Abend seien eine „herbe Enttäuschung“, sagte Gröhe in der ARD. Er betonte: „Es ist schwer, Volkspartei in einer Großstadt zu sein.“ Es bedeute für die CDU auch in Zukunft eine besondere Herausforderung, „gerade an ihrer Großstadtkompetenz weiter zu arbeiten“. Eine realistische Chance für eine Koalition der CDU unter Führung der Grünen habe es nicht gegeben, sagte Gröhe.

  • Christian Lindner: FDP-Generalsekretär Christian Lindner sieht in der schweren Niederlage der Liberalen bei der Bremer Bürgerschaftswahl noch keine Aussage über ihr neues Personaltableau. „Wir haben gerade erst angefangen mit der Neuaufstellung“, sagte er am Sonntagabend in der ARD. „Das braucht selbstverständlich Zeit, bis das wirkt.“

  • Gesine Lötzsch: Die Linken-Vorsitzende Gesine Lötzsch sieht ihre Partei durch das Wahlergebnis in Bremen bestätigt. Zwar habe man Stimmen verloren, sagte Lötzsch am Sonntagabend der ARD. Der Wiedereinzug in die Bürgerschaft nach parteiinternen Querelen sei aber ein Erfolg.

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