SPD diskutiert Parteireform auf der Konferenz der Unterbezirks-und Kreisvorsitzenden

Nurhayat Bakir, Sigmar Gabriel, Volker Block
Nurhayat Bakir, Sigmar Gabriel, Volker Block

Auf der Unterbezirks-und Kreisvorsitzenden- Konferenz der SPD im Willy Brandt Haus in Berlin stellten der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und die Generalsekretärin Andrea Nahles ein Diskussionspapier, für die am 6. Dezember auf einem Bundesparteig zu verabschiedende Parteireform, vor. Für den SPD-Kreisverband Wilhelmshaven nahmen der Kreisvorsitzende Volker Block und dessen Stellvertreterin Nurhayat Bakir an der Konferenz teil.

In einer sachlichen und konstruktiven Diskussion erläuterten Gabriel und Nahles die Eckpunkte der Parteireform, die eine Straffung der Parteistrukturen, mehr Verbindlichkeit in der Parteiarbeit sowie umfangreiche Beteiligungsmöglichkeiten von Mitgliedern, aber auch Nicht-Mitglieder vorsehen.

 

Uneins war sich die Konferenz über die Beteiligung von Nicht-Mitgliedern bei der Kandidaten-Aufstellung für öffentliche Ämter. Der Wilhelmshavener Kreisvorsitzende lehnte dies aufgrund eines bereits bestehenden Beschlusses des Landesvorstandes der SPD Niedersachsen ab.

 

Allerdings verwies der Kreisvorsitzende Volker Block darauf, dass die Aufstellung von Kandidaten das natürliche und ureigene  Recht einer sozialdemokratischen Gliederung ist. Deshalb sollte das Auswahlverfahren vor Ort entschieden werden. „Da kann es nur Vorschläge von außen, aber keine Reformvorgaben geben“.

 

Der SPD Kreisverband Gotha zum Beispiel wählte ein offenes Verfahren, bei der allen Wahlberechtigten des Landkreises ein Vorschlagsrecht für den Landratskandidaten eingeräumt wurde. Die Wilhelmshavener SPD hingegen führte bei dem Oberbürgermeistervorschlag ein geschlossenes Verfahren unter ausschließlicher Beteiligung der Mitglieder durch.

 

Block setzte sich dafür ein, zukünftig offene und geschlossene Verfahren im Rahmen der Statuten festzulegen. „Am Ende eines jeden Verfahrens muss aber der Beschluss eines Parteitages stehen, nicht nur weil es vom Parteiengesetz so vorgesehen ist“.

 

Insgesamt sind die Vorschläge für die Parteireform, die Volker Block den Wilhelmshavener Sozialdemokraten auf einer Mitgliederversammlung des Ortsvereines Rüstersiel am 07.07.2011 vorstellen wird, mutig und begeisternd. „Es ist Sigmar Gabriel hoch anzurechnen, dass er den Mut für solch eine Reform hat. Etwas Vergleichbares hat es in der Geschichte der SPD noch nicht gegeben“.

Kommentar schreiben

Kommentare: 0