Sitzung des Landesparteirates am 08. Oktober 2011 in Hannover

landesparteiratsvorstand
landesparteiratsvorstand

Unser Landesparteiratsmitglied, Howard Jacques nahm an der wichtigen Sitzung in den „Verdi-Höfen“ in Hannover teil. Eva Schlaugat, Vorsitzende des Landesparteirates, eröffnete um 11 Uhr die Veranstaltung.

 

Bei ihrem Eingangsstatement wies die Vorsitzende auf die negative Kritik am Bestand des Landesparteirates. Die Beteiligung der Mitglieder an den Sitzungen sei sehr gering. In Kürze werde den Unterbezirken, bzw. den Kreisverbänden, ein erarbeiteter Fragebogen zugesandt, um die Wünsche und Vorstellungen der einzelnen Bezirke in die Parteiratsarbeit einbringen zu können.

Die Tagesordnung wurde durch eine Analyse der Kommunalwahlen in Niedersachsen eingeläutet. Nach vielen Wortbeiträgen wurde festgestellt, dass Niedersachsen mit den Ergebnissen nicht unzufrieden sei. Es wurde aber auch ganz deutlich herausgestellt, dass die SPD sich mit den innerlichen Parteidebatten, keinen großen Gefallen getan hat. In Zukunft muss die Partei mehr Geschlossenheit erarbeiten und diese auch nach Außen darstellen.

Der Bürger muss sich wieder auf die SPD verlassen können. Grundlage ist eine größere Bürgerbeteiligung, so wie wir es in Wilhelmshaven im Wahlkampf auch propagiert haben.

 

Nächster Tagesordnungspunkt war die Diskussion zur „Schuldenbremse“.

 

Ergebnis der längeren, sehr angeregten Debatte, war die eindeutige Botschaft:

„Keine Kürzungen im Haushalt, sondern die Einnahmen steigern, allerdings, und das wird zur Zeit mit den Parteien im Landtag diskutiert, müssen alle an einem Strick in die gleiche Richtung ziehen. Als sehr wichtig ist dabei die öffentliche Debatte, um auch den Bürger auf diesem Weg mitzunehmen“.

 

Als letzten Tagesordnungspunkt hatten die beiden Bewerber, Olaf Lies, Landesvorsitzender der SPD und Stephan Weil, Oberbürgermeister der Stadt Hannover, die Gelegenheit, sich und ihr Programm zu den Landtagswahlen 2012 um das Amt zum Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen vorzustellen.

Es soll in einer Urwahl von der Basis entschieden werden, wer zu den Landtagswahlen unser Spitzenkandidat wird.

Es war wohltuend zu erfahren, dass beide Kandidaten sich nicht als Gegner sehen, sondern als gleichwertige Partner, mit verschiedenartiger  Ausstrahlung.

Wenn die Genossinnen und Genossen sich entschieden haben, werden beide, so ihre Aussage in ihrer Vorstellungsrunde, den anderen mit aller Kraft unterstützen. Gleiches wird von der Basis auch erwartet!

 

Im Zusammenhang mit der Urwahl, stellt der Landesgeschäftsführer, Michael Rüter, die neu erarbeiteten Richtlinien zur Wahl vor. Bei Bedarf kann das Mitglied im Internet diese Richtlinien nachlesen.

Der Landesverbandvorstand hat beschlossen, die Urwahl am 27. November 2011 in der Zeit von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr durchzuführen.

 

Näheres zum Ablauf der Urwahl kann in den Ortsvereinen nachgefragt werden.

Wer mehr Details zu den einzelnen Themen haben möchte, findet diese im Internet der Landes-SPD.

                                              

Howard Jacques

Kommentar schreiben

Kommentare: 0