Pairing-Absage: SPD-Fraktion nimmt Herausforderung gerne an

Johanne Modder
Johanne Modder

Zur Ansage der Fraktionen von CDU und FDP, sie würden in der kommenden Wahlperiode die Fairness-Absprache des so genannten Stimmen-Pairings nicht respektieren, erklärt die neugewählte Vorsitzende der SPD-Landtags-fraktion, Johanne Modder:

„Es ist verständlich, dass CDU und FDP ihre neue Rolle als Oppositionsfraktionen mit einem kräftigen Säbelrasseln beginnen. Nach dem für sie enttäuschenden Wahlausgang geht es nun darum, die Reihen zu schließen.

Sollten CDU und FDP ihre gestern ausgesprochene Ankündigung allerdings tatsächlich in die Tat umsetzen wollen, kann ich für die SPD-Fraktion sagen, dass wir die Herausforderung gerne annehmen.

 

Es sei jedoch daran erinnert, dass es in den vergangenen Jahren stets guter Brauch war, das entschuldigte Fehlen von Regierungsmitgliedern oder Abgeordneten zu akzeptieren. Die Teilnahme von Regierungsmitgliedern etwa an Ministerkonferenzen dient dem Landesinteresse. Das sollte respektiert werden. So haben wir das als SPD-Fraktion jedenfalls gehalten, was vonseiten der ehemaligen Regierungsfraktionen in den vergangenen zehn Jahren auch als selbstverständlich angesehen wurde.

 

Den Fraktionsvorsitzenden Thümler und Dürr sollte bewusst sein, dass sie mit der Aufkündigung der Fairness-Absprache vor allem erst einmal ihre eigenen Abgeordneten massiv unter Druck setzen. Denn die Drohung ist ja nur dann relevant, wenn die Herren Thümler und Dürr sich sicher sein können, dass zukünftig kontinuierlich und ausnahmslos alle schwarz-gelben Abgeordneten bei allen Landtagssitzungen erscheinen.

 

Die nächsten Monate werden weisen, wie nachhaltig die gestrige Ankündigung von CDU und FDP unter dem Eindruck der Sitzungsroutine ist.“

Kommentar schreiben

Kommentare: 0