Jetzt wird verhandelt

Am Mitttwoch wurden die ersten Gespräche der Koalitionsverhandlungen in Berlin geführt. (Foto: DPA)
Am Mitttwoch wurden die ersten Gespräche der Koalitionsverhandlungen in Berlin geführt. (Foto: DPA)

SPD, CDU und CSU haben die Verhandlungen für einen Koalitionsvertrag aufgenommen. Am Mittwoch einigten sich die Parteien in einer 76-köpfigen Gruppe auf Strukturen und Zeitpläne. „Zügig aber ohne Hast“ würden jetzt die einzelnen Themen diskutiert, so SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles nach dem Treffen.



In zwölf Arbeitsgruppen und vier Unterarbeitsgruppen werden in den kommenden Wochen alle Themen von der Außenpolitik über Arbeitsmarkt bis hin zu Verbraucherschutz zwischen den Parteien verhandelt.



Ein bis zwei Mal wöchentlich trifft sich zusätzlich die große Verhandlungsgruppe, in die die SPD 31 Vertreterinnen und Vertreter schickt. Hier werden übergeordnete und gegebenenfalls auch besonders schwierige und strittige Themen verhandelt.

Das nächste Mal tagt die Gruppe am kommenden Mittwoch im Willy-Brandt-Haus.
 
Ergänzt wird die gesamte Verhandlungsstruktur durch eine kleine, 15-köpfige Runde sowie eine Runde, in der nur die drei Parteivorsitzenden beraten.


 

 

SPD-Spitze: Bereits während der Verhandlungen wird mit Parteimitgliedern diskutiert

Bereits während der laufenden Verhandlungen wird die SPD-Spitze in einem umfassenden Diskussionsprozess mit allen Mitgliedern diskutieren – auf zahlreichen Regionalkonferenzen in ganz Deutschland. Spätestens am Ende des Prozesses müssen alle im Detail informiert sein. Denn schließlich geht die Partei auf dem möglichen Weg in eine Regierung neue Wege – und setzt dabei Standards für die innerparteiliche Demokratie in Deutschland: Alle Mitglieder entscheiden darüber, ob auf der Basis der Verhandlungsergebnisse eine Koalition der SPD mit CDU und CSU Sinn macht.



Bis zu einer solchen Mitgliederbefragung werden aber absehbar noch einige Wochen vergehen. Denn vor den Parteien stehen jetzt erst mal harte Verhandlungen, die „Mühen der Ebenen“, wie es Nahles beschrieb.

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