„Wir sind entsetzt und fassungslos“

"Wir bedauern den Rücktritt von Bundesminister Friedrich“, erklärte SPD-Chef Gabriel am Montag. (Foto: dpa)
"Wir bedauern den Rücktritt von Bundesminister Friedrich“, erklärte SPD-Chef Gabriel am Montag. (Foto: dpa)

Zu den Vorwürfen des Besitzes kinderpornographischen Materials gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy erklärte Sigmar Gabriel am Montag: „Wir sind entsetzt und fassungslos über diese Handlungen und das Verhalten Sebastian Edathys.“

 

SPD-Parteivorstand und SPD-Präsidium hatten am Montag in Berlin ausführlich über den Fall Edathy und über die Umstände des Rücktritts von Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) gesprochen. Das Verhalten und das Handeln von Sebastian Edathy sei „unvereinbar mit der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag und passt nicht zur SPD“, betonte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Montag gegenüber der Presse. Und er ergänzte: „Wir bedauern außerdem den Rücktritt von Bundesminister Friedrich.“

Sebastian Edathy hatte bereits eingeräumt, Bildmaterial unbekleideter Jugendlicher bei einem kanadischen Unternehmen bezogen zu haben. „Unabhängig von der strafrechtlichen Relevanz sind das SPD-Präsidium und der SPD-Parteivorstand entsetzt und fassungslos über diese Handlungen und das Verhalten Sebastian Edathys. Sein Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag war daher mehr als gerechtfertigt“, so Gabriel. 

Gabriel: „Verantwortungsträger haben nach bestem Wissen und gewissen gehandelt“ 

Die SPD-Parteiführung machte auch ihr Bedauern über den Rücktritt von Bundesminister Hans-Peter Friedrich (CSU) deutlich. „Für uns steht fest, dass Hans-Peter Friedrich nach bestem Wissen und Gewissen eine Ermessensentscheidung getroffen hat und Schaden verhindern wollte. Die Entscheidung von Hans-Peter Friedrich, mich über den damals bekannten Zusammenhang zwischen den Ermittlungen in Kanada und Sebastian Edathy zu informieren, war nach meiner Überzeugung auch politisch plausibel und vertretbar“, erläuterte der SPD-Chef. Die SPD stand damals vor Personalenscheidungen – auf Regierungs- und Fraktionsebene.


 

„Viele sagen jetzt: Da steht ein ehemaliger SPD-Abgeordneter unter Verdacht nicht zu rechtfertigendes Bildmaterial besessen zu haben und ein CSU-Minister muss zurücktreten – das ist nicht fair! Die Wahrheit ist: Das ist wirklich nicht fair!“, unterstrich Gabriel. Er verstehe jeden in der Union, der über die Ereignisse der vergangenen Tage irritiert und verärgert sei: „Wahr ist allerdings auch, dass die Verantwortungsträger der SPD sich nach besten Wissen und Gewissen verhalten haben!“ 

Sigmar Gabriel betonte erneut, dass weder er, noch Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann den Fraktionskollegen Sebastian Edathy oder dessen Umfeld über die Ermittlungen in Kenntnis gesetzt, informiert oder gar gewarnt habe. „Alle gegenteiligen Unterstellungen sind abwegig und diffamierend“, machte der SPD-Parteivorsitzende klar.


Gabriel: Vertrauen in Koalition neu aufbauen

Als erste Medienanfragen zu den Ermittlungen gegen Sebastian Edathy den SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann erreicht hatten, habe er sich korrekt verhalten, machte Gabriel deutlich. Oppermann hatte die Fragen wahrheitsgemäß und ohne etwas zu verschweigen beantwortet. „Er hat übrigens auch alle seine Antworten mit Hans-Peter Friedrich abgesprochen“, rückte Gabriel anderslautende Meldungen zurecht. 

Am Dienstag werden die drei Parteivorsitzenden der Regierungskoalition offen über alles sprechen, kündigte der SPD-Vorsitzende an. „Wir haben mit Koalition aus CDU/CSU und SPD in den ersten Wochen der Koalition gezeigt, dass wir zu einer sehr vertrauensvollen und belastbaren Arbeit in der Lage sind. Dabei soll es auch bleiben. Ich jedenfalls, werde alles dafür tun, dass wir an diese vertrauensvolle Zusammenarbeit anknüpfen können!“

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