Stephan Weil mit 96,1 Prozent erneut zum Landesvorsitzenden gewählt

Stephan Weil
Stephan Weil

Stephan Weil ist beim ordentlichen SPD-Landesparteitag in Oldenburg in seinem Amt als Landesvorsitzender bestätigt worden. 199 von 207 Delegierten stimmten am (heutigen) Samstag in der Weser-Ems-Halle für Weil. Das entspricht einer Zustimmung von 96,1 Prozent.

Bei seiner der Wahl zum SPD-Landeschef im Juli 2012 hatte Weil 95,2 Prozent der Stimmen erhalten.

Die niedersächsischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wiederholten damit das sehr gute Wahlergebnis des ordentlichen Parteitags von vor knapp zwei Jahren.

Die Delegierten wählten außerdem Detlef Tanke zum ersten Generalsekretär der SPD Niedersachsen. Bislang hatte er das Amt kommissarisch übernommen. Er erhielt 172 der Stimmen, 86 Prozent.

Außerdem stimmten die Genossinnen und Genossen beim Parteitag über die weiteren Mitglieder im Landesvorstand ab. Alle Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Landesvorsitzenden wurden in ihrem Amt bestätigt: die niedersächsische Wirtschaftsstaatsekretärin Daniela Behrens (76,8 Prozent), LandtagsabgeordnetePetra Emmerich-Kopatsch (71,5 Prozent), Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (76,8 Prozent),Gabriele Lösekrug-Möller (81,6 Prozent), Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie die Vorsitzender der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag und Bezirksvorsitzende Weser-Ems Johanne Modder (81,6 Prozent).

Auch der bisherige Schatzmeister, Dieter Möhrmann, wurde in seinem Amt bestätigt. Die Delegierten wählten ihn mit 93,5 Prozent.

Nicht wieder zu Wahl als Beisitzerinnen und Beisitzer angetreten waren die Landtagsabgeordnete Kathrin Wahlmann sowie die beiden Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz und Marcus Bosse, der Landrat Sven Ambrosy (Landkreis Friesland) und Sonja Kapp. Für sie sind nun im Landesvorstand als Beisitzerinnen und Beisitzer: Knud Hendricks, Laura Letter, Hanna Naber, Nilgül Sanli, Katja Schoner und Jenna Schulte. Wiedergewählt als Beisitzerinnen und Beisitzer wurden: Kristina Hake, Frauke Heiligenstadt, Hauke Jagau, Lars Klingbeil, Benjamin Köster, Dirk-Ulrich Mende, Dr. Matthias Miersch, Dr. Carola Reimann, Astrid Schlegel, Andrea Schröder-Ehlers, Ulrich Watermann und Gerd-Ludwig Will.

Erste Bilanz nach einem Jahr Regierungsverantwortung
Vor seiner Wahl als Landesvorsitzender zog Stephan Weil in seiner Rede Bilanz zum ersten Jahr Regierungsverantwortung und gab einen Ausblick auf die politischen Schwerpunkte dieser Wahlperiode: „Arbeit und Bildung, das sind die zentralen Eckpfeiler, mit denen die Niedersachsen ihre niedersächsische SPD verbinden sollen.“ Auch wenn es viele andere Themen und Probleme gebe, seien sie entscheidend für die Zukunft des Landes. „Ein erfolgreiches Land kann sich nun mal wesentlich besser um die Schwächeren in seiner Gesellschaft kümmern als eines, das unter wirtschaftlichen Problemen leidet.“

Für eine starke Wirtschaft ist auch eine gute Infrastruktur nötig. Dazu zählen, so Stephan Weil, nicht nur Verkehrswege, sondern auch ein gut ausgebautes Breitbandnetz und neue Energienetze. Ebenso wichtig sind weitere Investitionen in die Bildung, betonte der Landesvorsitzende. Auch wenn die SPD-geführte Landesregierung in sehr kurzer Zeit Bemerkenswertes geschaffen habe. „Es gibt derzeit kein anderes Thema, in das wir so viel Zeit, so viel Kraft und auch so viel Geld investieren, wie in Bildung.“ Doch in Niedersachsen bestimmte die Schuldenbremse die Finanzpolitik der Landesregierung.

Deshalb fordert Stephan Weil Unterstützung vom Bund ein: „Es führt aber kein Weg darum herum: Wenn wir noch mehr machen wollen in Sachen Bildung, brauchen wir die Unterstützung des Bundes.“ Stephan Weil sprach sich zudem für einen klaren Fokus für diese finanziellen Mittel aus: „Ich möchte gerne, dass wir auch die Situationen in den Krippen und Kindertagesstätten noch einmal deutlich verbessern, wenn uns dies irgend möglich ist. Wenn wir Bundesmittel erhalten, werden wir sie vor allem für mehr Erzieherinnen und Erzieher an unseren Kitas und Krippen einsetzen.“

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Kommentare: 1
  • #1

    Dia Mohn (Mittwoch, 01 Februar 2017 12:22)


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