Unser Ratsherr Howard Jacques berichtet:

 

Ihnen allen wünsche ich auf diesem Wege ein frohes, gesundes und von Erfolg gekröntes, neues Jahr 2012!

 

Wie versprochen berichte ich Ihnen von der letzten Ratssitzung am 21.12.2011.

 

Vor Beginn der Ratssitzung überreichen die Ev.Jugend und der VCP das Friedenslicht an den OB und die Ratsmitglieder.

 

Die Tagesordnung war von der Größe her, doch recht übersichtlich. Trotzdem wurde sehr intensiv über den einen oder anderen Punkt diskutiert.

Zumindest der Beschluß, das Rederecht zu beschränken, hat sich bewährt und uns vor einer Marathonsitzung bewahrt.

 

Beschlüsse gab es eine Vielzahl. Verabschiedet wurde, nach mehreren Änderungen, die Neufassung der Hauptsatzung.

Auch die Vorlage zum Austausch von Vertretern zwischen dem Umweltausschuss Wilhelmshaven und Friesland erfolgte problemlos.

 

Länger diskutiert wurden die Vorschläge des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft.

Es gab eine Nachbewilligung zum Haushalt 2011 für das RNK. Der Vorlage der Verwaltung wurde zugestimmt.

 

Sehr intensiv wurde die Vorlage der Entschädigungssatzung für die Ratsmitglieder behandelt. Die Verwaltung lehnte sich mit der Vorlage an das NkomVG § 55 Abs.2 an und hat somit eine Minderung der Entschädigung für das einzelne Ratsmitglied vorgeschlagen.

Nur bei den zwei eingesetzten Bürgermeistern hat die Mehrheitsgruppe eine Erhöhung auf 750 € vorgeschlagen

Die SPD/CDU Gruppe stimmte der Maßnahme mit den vorgeschlagenen Änderungen zu.

 

Als nächsten Punkt möchte ich die Vorlage zum UNESCO Weltnaturerbe Wattenmeer

Besucherzentrum erwähnen. Hier wurde dem Abschluss eines neuen Zuwendungsvertrages zwischen Stadt und Land zugestimmt.

 

Die SPD/CDU Fraktionen stellten eine Resolution zur Erhöhung der Deiche an der Wilhelmshavener Küste nach heutigen Vorschriften.

Dieser Vorlage wurde mit großer Mehrheit zugestimmt.

 

In der Einwohnerfragestunde ging es um die Transparenz der Ratssitzung. Ein Bürger stellte den Antrag, die Ratssitzungen durch Radio Jade direkt übertragen zu lassen.

Vom Rat gab es keinen Widerspruch. Die Verwaltung sieht da auch keine Probleme. Es soll technisch geprüft werden, ob es in der geforderten Form machbar ist.

 

Das waren in Kürze ein paar Sätze zur letzten Ratssitzung. Selbstverständlich können Sie per Mail, oder Telefon sich bei mir zu Details Informationen holen. Alles zu protolieren ist ein doch sehr großer Aufwand. Dies ist nach meiner Meinug ein Streifzug durch die wichtigsten Tagesordnungspunkte.

Die nächste Ratssitzung ist am 18.01.2012

 

Bis dahin bleiben Sie gesund!

 

Ihr Ratsherr Howard jacques