Unser Ratsherr Howard Jacques berichtet:

 

 

Vor Beginn der Ratssitzung überreichten schon traditionell, die ev.Jugend und der VCP das Friedenslicht an den OB und die Ratsmitglieder.

 

Um 16 Uhr begann die letzte Ratsstitzung des Jahres wie immer pünktlich!

Die Tagesordnung prophezeite eine lange Sitzung voraus. Über 50! Tagesordnungspunkte galt es zu bearbeiten. Aber keine Angst, ich berichte nur von den, aus meiner Sicht, wichtigen Punkten.

 

Im Wesentlichen ging es um die Zustimmung zu den Wirtschaftsplänen der einzelnen Gesellschaften. Sie wurden allerdings in den Ausschüssen grundlegend diskutiert und zugestimmt, sodass der Rat sich ohne lange Diskussion zustimmend darauf einigen konnte.

Einzig der Wirtschaftsplan der GGS wurde zurückgezogen, wegen einiger zusätzlicher Vorschläge zu Einsparmaßnahmen von den SPD/CDU Ausschussmitgliedern.

 

Eine längere Debatte gab es bei der neuen, personellen Führungsstruktur. Wurde dem Antrag im Personal und Gleichstellungsausschuss zwar knapp, aber mehrheitlich zugestimmt, hatten BASU und WBV große Probleme die Zusammenhänge zu erkennen und den Beschluss zu akzeptieren. Dem Antrag auf Ausschreibung des Kämmerers und Personalentwicklers – so wie von der SPD gefordert – wurde mit großer Mehrheit zugestimmt.

 

Nun folgten vielen Punkte des Bauausschusses und der Technischen Betreibe.

Als wichtig betrachte ich einige Punkte der TBW.

 

Es ging im einzelnen um die Gebührenordnung für die Abfallentsorgung, Abwasserentsorgung und den städt. Friedhöfen. Vorschlag der Betriebe:

Belassung der Gebühren trotz weiterer Zuschüsse aus dem Haushalt.

 

Die Kleinen Gruppen sprachen sich gegen den Vorschlag aus und forderten eine Erhöhung, ähnlich wie bei der Hundesteuer. Sie sehen nicht ein, dass die Gebühren für

die Entsorgung und für die Friedhöfe nicht erhöht werden sollen.

Die Fraktionen der SPD/CDU sahen das komplett anders. Erhöhungen z.B. auf den Friedhöfen, würde nur einen Verstorbenentourismus auslösen, der schon ohnehin gewaltig aufblüht.

Somit wurde eine Gebührenanhabung von den beiden großen Parteien abgelehnt.

 

Besonders gefreut hat mich der Antrag zur Einrichtung der Ganztagsschulen im Wiesenhof und dem „Neuen Gymnasium“. Dem wurde auch ohne große Diskussion zugestimmt.

 

Für heute, liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Geossenin und Genossen, will ich es gut sein lassen und schließen.

 

Mit guten Wünschen wurde nach 3 Stunden, der öffentliche Teil der Ratssitzung von der Vorsitzenden um 19 Uhr geschlossen.

 

Mit Abschluss des nichtöffentlichen Teil, konnten wir gegen 19:30 Uhr! den Heimweg antreten.

 

Wie immer, stehen ich für weitere Fragen gerne zur Verfügung.

 

PS: Zur Information! Details zur den einzelnen Punkten finden sie im Internet unter

www.wilhelmshaven.de im Ratsinformationssystem!

 

Ich wünsche ihnen eine Guten Rutsch in das Jahr 2013 und hoffe ihnen mit meinen Kurzberichten etwas gegeben zu haben.

 

Bis zur nächsten Sitzung im Januar 2013,

 

Ihr Ratsherr

Howard Jacques