Unser Ratsherr Howard Jacques berichtet:

 

Am 20.06.2012 begann die Sitzung des Rates im Ratssaal um 16 Uhr.

 

Unter TOP 6 der Tagesordnung berichtete der Geschäftsführer der JadeWeserPort Realisierungsgesellschaft,

Axel Kluth, zum Sachstand der Arbeiten am JWP.

Er verurteilt die teilweise unsachliche und heftige Darstellung der Schlosssprengungen an der Kaikante in den Medien. Er berichtete in ausführlicher Form den momentanen Sachstand. Die Reparaturarbeiten schreiten zügig voran. Tatsache aber bleibt, dass der Eröffnungstermin nicht gehalten werden kann. In Grafiken über einen Beamer konnte der Rat die einzelnen Schritte der Zu bearbeitenden Schlösser betrachten. Die Ratsmitglieder konnten sich somit ein räumliches Bild verschaffen. Herr Kluth bot an, jederzeit zum Sachsand der Bauarbeiten berichten zu können.

 

TOP 8.1. war nach dem Tod des Ratskollegen Tjaden die Besetzung, die Besetzung der Ausschüsse und Gremien. Als neues Mitglied im Rat wurde Frau Helga Weinstock benannt. Die Ausschüsse wurden unter Frau Weinstock und Frau Ober-Bloibaum verteilt!

 

Unter TOP 9.2.1. Änderung des B-Planes Nr. 211 für den Hafengroden, wurde der Nutzung der Fläche für die LKW´s

mit einen Service Center festgelegt. Das wird ein Autohof mit Tankstelle, Reparaturwerkstätten, Gastronomiebetriebe, Spielhallen, Beherbergungsbetriebe und Einzelhandelsnutzung, beschlossen. Mit der Vorlage ist die Möglichkeit gegeben, den LKW Fahrern einen Betriebsnahen Standort zuzuordnen.

 

Der TOP 9.3.1. Zuschusszahlung an die GAQ für die Durchführung von Bürgerarbeitsprojekten , wurde mit 2 Gegenstimmen zugestimmt! Gen. Reese trug zum TOP vor. Er lobte die Arbeit der GAQ, legte die Erfolge der Bürgerarbeit dar und forderte den Rat auf, der Vorlage zuzustimmen.

 

Unter TOP 9.4.1. gab es den Antrag, den ehemaligen Marinesportplatz in „Sportpark Freiligrathstraße“ umzubenennen.

Dem Antrag wurde ohne Diskussion zugestimmt.

 

Dem Jahresabschlussbericht beim TOP 9.5.1. konnte der Rat ohne wenn und aber zustimmen, was auch einstimmig geschah! Der GGS konnte man eine fehlerlose Arbeit nachweisen. Es galt der Dank Herrn Leinert und seinem Team.

 

Der Top 9.5.2. brachte wieder etwas Leben in die Reihe des Rates. Es ging um 9 Mio. zum Kauf des Jade-Zentrum.

Mit der Bereitstellung von Mitteln, ergibt sich die Option, das Jade-Zentrum zu kaufen. Aber auch dieser Vorlage wurde mit 2 Gegenstimmen zugestimmt.

 

Top 9.6.1. Jahresabschluss 2011 „Städtische Datenverarbeitung trug Herr Langen vor. Es wurde ein korrekter Abschluss vorgelegt und einstimmig der Datenverarbeitung Entlastung erteilt.

 

Mit guten Wünschen wurde der öffentliche Teil der Ratssitzung von der Vorsitzenden geschlossen.

 

Mit Abschluss des nichtöffentlichen Teil, konnten wir gegen 19:00 Uhr den Heimweg antreten.

Wie immer, stehen ich für weitere Fragen gerne zur Verfügung.

 Als besonders hervorzuheben war dies mal, die Sachlichkeit und Ordnung im Rat der Stadt!

Bis zur nächsten Sitzung,

 

Ihr Ratsherr

Howard Jacques