Unser Ratsherr Howard Jacques berichtet:

 

Am 18.10.2012 begann die Sitzung des Rates, pünktlich wie immer, im Ratssaal um

16 Uhr.

 

Die Oktobersitzung war von der Tagesordnung her von Kürze geprägt. Das sie allerdings so kurz wird, war nicht voraussehbar!

 

Aber im Detail!

 

Es ging um die Änderung der Hauptsatzung, um noch einen zusätzlichen Bürgermeister/ Bürgermeisterin ins Amt zu berufen. Auslöser ist die Arbeitsbelastung unseres OB Wagner.

Da die Stadt seit dem letzten Jahr keinen Kämmerer mehr hat und auch in der Personalabteilung große Defizite herrschen, hat der OB durch seine Kenntnisse in der Wirtschaftspolitik und im Haushalt eine für sich große Arbeitsbelastung geschaffen. Hinzu kommen noch die „Baustellen“ RNK und Stadtwerke.

 

Die repräsentativen Termine sollen zu fast 100 % von seinen Vertretern übernommen werden, damit er seine ganze Arbeitskraft in die Verwaltung einbringen kann. So die Aussage des OB!

 

Den Fraktionen blieb durch die unbehandelte Vorlage des OB keine Zeit sich mit dem Vorgang „3. Bürgermeister“ zu befassen. Die Fraktionen der SPD/CDU stellten den Antrag auf Vertagung in die nächste Ratssitzung. Das sahen die anderen Gruppierungen auch so und stimmten der Vertagung zu.

 

Mit der Zustimmung zum „Betrauungsakt für die Reinhard-Nieter-Krankenhaus Städtische

Kliniken GmbH konnte der Rat den Ausführungen der Verwaltung folgen.

Näheres bitte im Detail im Ratsinformationssystem nachlesen!

 

Einstimmig war der Beschluss zu der Umsetzung des Mitarbeiters Hermann Kallendrusch zum Rechnungsprüfungs-amt.

Ich habe in einem kleinen Statement den Rat aufgefordert, ähnlich wie der Leiterin, durch eine klare Mehrheit die Wichtigkeit des RPA zu unterstreichen, was auch geschah.

 

Vom Ausschuss Planen und Bauen waren 6 Vorlagen zu behandeln. Leider war das Ratsinformationssystem wieder einmal ausgefallen, sodass eine ordentlichen Debatte nicht stattfinden konnte. Auch hier beschloss, auf Antrag der Fraktionen der SPD/CDU, der Rat die 6 Punkte auf die nächste Ratssitzung zu vertagen.

 

Jetzt blieb nur noch der Antrag des Herrn Hammadi auf „Umstellung der Wertscheinausgabe für Asylbewerber auf Bargeldauszahlung“

Wiederholt wurde vom Ausschussvorsitzenden, als auch von der Verwaltung darauf hingewiesen, dass eine Umstellung nur durch eine Gesetzesänderung des Landes Niedersachsen geschehen kann. Leider war Ratsherr Hammadi nicht anwesend, um seinen Antrag zu begründen. Der Antrag wurde abgelehnt.

 

Das war es schon für die Oktobersitzung!

 

 

 

 

Mit guten Wünschen wurde der öffentliche Teil der Ratssitzung von der Vorsitzenden geschlossen.

 

Mit Abschluss des nichtöffentlichen Teils, konnten wir gegen 16:40 Uhr! den Heimweg antreten.

 

Wie immer, stehen ich für weitere Fragen gerne zur Verfügung.

 

PS: Zur Information! Details zur den einzelnen Punkten finden sie im Internet unter

www.wilhelmshaven.de im Ratsinformationssystem!

 

Bis zur nächsten Sitzung im November,

 

Ihr Ratsherr

Howard Jacques