Unser Ratsherr Howard Jacques berichtet:

 

 

Ratssitzung vom 17.04.2013

 

 

Pünktlich begann die Ratssitzung wieder um 16 Uhr!

 

Auch heute werde ich die Punkte erwähnen, die meines Erachtens für sie von Interresse sein könnte.

 

Als wichtigen Punkt, den sie auch der Tagespresse entnehmen konnten, war die Bebauung des Grundstückes an der Börsenstr. Ecke Mellumstr.

 

Seit jahrzehnten ist der Platz nicht zu veräußern gewesen. Nun hatte man einen Invester gefunden, der auf dem Platz Garagen bauen wollte.

Sie werden sicher sagen, dass es Zeit wurde dieses Grundstück zu bebauen.

 

Die SPD lehnte mit den Stimmen der CDU diesen Bauantrag aber ab.

 

Sicher haben sie schon den einen oder anderen Garagenhof betrachtet und haben mit Sicherheit festgestellt, dass diese Bauform nicht unseren Vorstellungen von einer Südstadtbebauung entspricht. Sicher brauchen wir Garagen, aber bitte nicht an der Ecke.

Im Ausschuss wurde dann auch berichtet, dass an diesem Ort nur eine dreistöckige Bebauung genehmigt ist. Natürlich findet man dafür keinen Investor. Hier ist der Bauausschuss gefragt eine Änderung der Bauplanung vorzunehmen, der die Möglichkeit einer anderen Bauart zuzustimmen.

 

Bauen in der Innenstadt, ja! Aber nicht jede Lücke mit Garagen zustopfen. Dazu ist die SPD und CDU nicht bereit.

 

Ganz anders die Vorlage zur Sanierung der Schellingstraße. Hier hat man eine gut durchdachte Lösung für Schüler und Anwohner geschaffen. FDP und Grüne waren zwar strickt dagegen, aber es hat nichts an der Abstimmung geändert. Der Vorlage wurde mit großer Mehrheit zugestimmt!

 

Das Stadttheater gehört zur kulturellen Hochburg unserer Stadt. Ich denke, darüber sind wir uns alle einig. Sogar die Opposition! Nun standen Preiserhöhungen an, die natürlich sehr kritisch betrachtet wurden. Es kam die Frage auf, ob die Erhöhung in den Haushalt der Stadt einfließt. Natürlich nicht!

Von der Erhöhung provitiert ausschließlich das Theater und die Beschäftigten!

Somit gab es eine der ganz wenigen – einstimmigen – Beschlüsse.

 

Es gab einen Antrag der FDPzum weiteren Einsatz der Freistrahlanlage für 5 Jahre! im Banter See.

Dieser Antrag wurde – weil er im Verwaltungsausschuss nicht behandelt werden konnte – an den Fachausschuss verwiesen.

 

 

 

Das war es auch schon für die April – Sitzung.

 

Nach dem nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung konnten wir um 17:30 Uhr den Heimweg antreten.

 

Bis zur nächsten Sitzung am 15. Mai 2013,

 

Ihr Ratsherr

Howard Jacques