Unser Ratsherr Howard Jacques berichtet:

 

Ratssitzung vom 18.12.2013

 

In der Sitzung des Rates vom 18.12. wurden die Punkte der ordentlichen Sitzung behandelt.

 

Das Verwaltungs- und Organisationsgutachten der KGSt., „Kooperation zwischen der Stadt Wilhelmshaven und dem Landkreis Friesland“, welches wir in Auftrag gegeben haben, hatte nur ein Ziel, nämlich die Einkreisung. Alle Behand-lungsfelder wurden sehr genau in den Fachausschüssen vorgestellt und abgestimmt.

 

Auch in Friesland war man nun plötzlich gar nicht mehr so erfreut WHV und FRI zusammenzulegen. Waren doch der Landrat Ambrosy und OB Wagner am Anfang von der Idee doch so begeistert, mussten sie ein ganzes Stück zurückrudern. Und die Opposition wusste sowieso, dass es nicht geht!

 

Die SPD/CDU Gruppe brachte es auf den Punkt. Eine Fusion wird es nicht geben. In einem geänderten Antrag wurde die Verwaltung beauftrag, weitere Kooperationsmög-lichkeiten mit den Friesländern zu prüfen und dem Rat vorzulegen. Nur so wird ein Schuh draus! Bei einer Gegenstimme (Dr. von Teichmann!) wurde der Antrag verabschiedet.

 

Eine längere Diskussion gab es bei der Bebauung Antonslust. Es ging um das Umspannwerk. Die Grünen plädierten noch einmal auf eine Änderung. Das Umspannwerk soll nun dahin, wo das Gewerbegebiet (Mischgebiet) ansässig werden soll. Die Mehrheitsgruppe blieb bei ihrem Beschluss. Das Gewerbegebiet kommt zu Antonslust und das Umsapannwerk zum Schillweg. Bei 10 Gegenstimmen beschlossen.

 

Natürlich gab es weitere Vorlagen, die aber ohne Widerstand verabschiedet wurden.

 

Eine wirklich längere Diskussion gab es bei dem Punkt: Änderung des Überlassungs-vertrags Stadttheater. Die Opposition hat leider nicht verstanden, um was es eigentlich geht. Kein Mensch will Musikveranstaltungen im Theater abschaffen. Sondern nur die Pflicht sie durchzuführen ist ausgehebelt worden. Die Einsparung von 30.000 € sind das Ergebnis der Änderung. Landesbühne und Verwaltung waren sich einig. Musikverpflichtungen einzugehen, ohne die entsprechenden Zuschauerzahlen zu sichern, machen wenig Sinn. Die Theaterkultur wird dadurch in keiner Weise beeinträchtigt.

Auch hier kam es zur Kampfabstimmung es gab 14 Gegenstimmen.

 

Die Aufhebung der Grundschule Kirchreihe zum Schuljahr 2014/15 und Umzug in die Schellingstraße war ein weiterer Juckepunkt. Hat doch Herr Biehl vehement darauf plädiert, die Schule erst im Jahr 2015/16 umzusiedeln. Es spielt scheinbar keine Rolle, ob ein Schulgebäude marode ist und ein Umzug im nächsten Jahr durchgeführt wird. Das Argument lautet, die Kinder müssen dann ja noch einmal umziehen, nämlich von der Schellingstraße 15 zur 17! Welch eine große Sache! Wenn die Kinder 2015 aus den Ferien kommen, gehen sie statt in den Eingang Schellingstraße 15 in den nächsten!

Auch hier kam es zur Kampfabstimmung es gab 14 Gegenstimmen.

 

Das war es auch im Groben schon für die Dezember – Sitzung.

Nach dem nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung konnten wir um 19:05 Uhr!

den Heimweg antreten.

 

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein frohes Weihnachtsfest und einen guten – und vor allem – gesunden Rutsch in das Jahr 2014!

 

Ich werde Ihnen im nächsten Jahr weiterhin meine Eindrücke schildern!

 

Ihr Ratsherr

Howard Jacques