Unser Ratsherr Howard Jacques berichtet:

 

 

Ratssitzung vom 27.02.2013

 

 

Dieses Mal begann die Ratssitzung schon um 14 Uhr! 

 

Eine lange Tagesordnung forderte wieder die ganze Kraft der Ratsfrauen und Herren.

In einer fast 8 stündigen Ratssitzung wurde der Doppelhaushalt 2013/14 behandelt.

 

Nach den Regularien erfolgten die Haushaltsreden der Fraktionen. 

Den Anfang machte die CDU. Stephan Hellwig ließ, für alle deutlich, noch einmal die vergangenen Bemühungen zur Haushaltssanierung Reveu passieren. 

 

Dem schloss sich unser Fraktionsvorsitzender Karlheinz Föhlinger an. Er zeigte im Detail noch einmal auf, welche dramatischen Einschnitte zur Genehmigung unseres Haushaltes 

passieren müssen, um die Übernahme durch die Kommunalaufsicht zu vermeiden.

 

Auch über weitere, drastische, mit einem weinenden Auge zugestimmten Einsparpotential,

wurde von ihm sehr deutlich gesprochen.

 

Die restlichen Fraktionen begnügten sich mit Vergangenheitsbewältigung, Beschimpfungen und dem Widerlegen der von den SPD/CDU Fraktionen umgesetzten Beschlüssen und Aktionen. 

 

Im Anschluss der Haushaltsreden ging es ins Eingemachte.

 

Die Wirtschaftspläne der Gesellschaften wurden noch einmal dargelegt. Nach zähem ringen wurde den Wirtschaftsplänen mehrheitlich zugestimmt.

 

Zu den Teilhaushalten wurden kaum Beiträge geleistet. Sie waren gut vorbereitet und konnten relativ schnell behandelt werden. Auch den Teilhaushalten wurde zugestimmt.

 

Zum Haushaltssicherungskonzept wurde es noch einmal etwas lauter. Die Fraktionen der SPD/CDU hatten diverse Änderungsforderungen zum Vorschlag der Verwaltung.

 

Diese Änderungen wurden mit den Stimmen der Mehrheitsgruppe durchgesetzt.

 

Auch die Fraktion Grüne/WBV hatten sich mit Anträgen zur Haushaltssanierung eingebracht. Lediglich der Antrag – Durchführung eines Kulturkolloquium - zur Überführung des Küstenmuseums in ein Stadtmuseum unter Einbeziehung der städt. Kunsthalle mit klarer Beziehung zum Marinemuseum und Wattenmeerhaus wurde von allen getragen. Alle anderen Anträge der restlichen Gruppen und Fraktionen wurden abgelehnt.

 

 

 

 

 

Liebe Genossinnen und Genossen, meine Damen und Herren!

 

Wir Freizeitpolitiker geben wirklich alles, um Wilhelmshaven wieder in die Richtung eines ausgeglichenen Haushaltes zu führen. Wir wissen, dass die Massnahmen für jeden Bürger einschneidend sind. Es fällt uns nicht leicht, als SPD diesen Weg zu gehen. Wir haben aber in den sozial besonders wichtigen Punkten unsere Richtung, trotz aller Sparmaßnahmen, gehalten. Es geht um Wilhelmshaven, das ist unser vorrangiges Ziel.

 

 

Bis zur nächsten Sitzung am 13. März 2013,

 

Ihr Ratsherr

Howard Jacques