Unser Ratsherr Howard Jacques berichtet:

 

Ratssitzung vom 20.11.2013

 

In der Sitzung des Rates vom 20.11. wurden die Punkte der ordentlichen Sitzung behandelt.

 

Vom Grundsatz her gibt es nicht viel zu berichten. Es wurden die Haushaltspläne für das Jahr 2014 behandelt und abgestimmt.

 

Für die WEL wurde ein Plus von rund 300 T€ vorgesehen. Auch die WTF wird in 2014  500 T€ weniger Minus machen. Wir sind auf einen guten Weg in den nächsten Jahren den städtischen Haushalt Richtung schwarze Null  zu bringen. Aber es ist noch ein langer, beschwerlicher Weg.

 

In der Diskussion wurde mal wieder das Thema: „Gesellschaften auflösen“ angesprochen. Es erweist sich als nicht so einfach, wie am Anfang der Legislaturperiode beschlossen. Aber wir kommen auf alle Fälle dahin. Der Rat verspricht sich eine Einsparung und größere Transparenz im Gebilde der vielen Gesellschaften. Die Verantwortung muss wieder auf den Rat übertragen werden.

Natürlich hat die Opposition versucht, mit falschen Zahlen, polemischen Beiträgen und Verzerrung der Tatsachen, einigen Wirtschaftsplänen die Grundlage zu entziehen. Es ist ihnen nicht gelungen. Sie konnten es ja der Presse entnehmen.

 

Bei den Gebührenerhöhungen der Friedhöfe wurde sehr ausführlich debattiert. In der Opposition teilweise am Rande der Piätät. Vom Grundsatz her müssen bei der Friedhofsvermarktung Veränderungen herbei geführt werden. Darüber waren sich alle einig.

 

Bei  der Gebührenerhöhung zur Straßenreinigung wurde wiederholt  die Diskussion entfacht. Wurden doch, seitens der Opposition, die gesetzlichen Vorgaben in Frage gestellt und der Stadt vorgeworfen. Hiebei fehlt es einigen Ratsmitglie-dern an Fachwissen. Sie urteilen aus dem Bauch heraus.

Letztendlich wurde aber den Gebührenerhöhungen zugestimmt.

 

In der Einwohnerfragestunde hatte Herr Delor schriftlich Fragen zur Deichsicherheit gestellt. Leider ist Herr Delor erkrankt und somit konnten seine Fragen öffentlich nicht beanwortet werden. Dies wird wohl auf der nächst möglichen Ratssitzung nachgeholt.

 

Das war es auch im Groben schon für die November – Sitzung.

 

Nach dem nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung konnten wir um 17:50 Uhr!

den Heimweg antreten.

 

Die nächste Ratssitzung ist am 27.11.2013 als Sondersitzung.

 

 

Ihr Ratsherr

 

Howard Jacques