Unser Ratsherr Howard Jacques berichtet:

 

Ratssitzung vom 27.11.2013

 

In der Sitzung des Rates vom 27.11.2013 wurden drei Punkte behandelt!

 

Es ging unter anderem um den 1. Nachtragshaushalt 2013/2014 der Stadt Wilhelmshaven.

Die SPD/CDU Gruppe hatte im Vorfeld in gemeinsamer Sitzung, aber auch in den Fraktionen die Vorlage durchgearbeitet. Wir haben uns jeden Punkt vorgenommen und die Möglichkeiten der Umsetzung durchgesprochen. Dieser Haushaltsansatz ist ein Erfolg der hiesigen großen Parteien und kann umgesetzt werden.

Trotz aller Versuche der Opposition in der Sache duch den Vergleich mit Äpfeln und Birnen den Erfolg klein zu reden, wurde, wie sie der „guten“ Presse entnehmen konnten, der Vorlage zugestimmt.

 

Als nächster Punkt wurde uns der Bericht der Stadt Wilhelmshaven über Eigengesellschaften, Beteiligungen und Sonderver-mögen mit den Jahresabschlüssen 2010 – 2012 vorgetragen. Diese Vorlage nahm der Rat, ohne Diskussion zur Kenntnis.

 

Nächster und letzter Punkt war der  Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Stiftung Deutsches Museum.

Zu Recht trug Herr Möhle (CDU) als Vorsitzender des Sport und Kulturausschusses vor, dass die Vorlage viel zu kurzfristig in den Ausschuss eingegangen ist und somit nicht mehr behandelt werden konnte. Auch die Fraktionen hatten keine Chance sich in die Arbeit einzulesen. Diese Möglichkeit wurde dann in der Woche danach in unserer Fraktion gegeben und von uns durchgearbeitet.

Leider hatte die Opposition – bis auf wenige – ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Dadurch erfolgte eine lange, sich immer wieder in der Runde drehende, Diskussion. Nachsitzen war angesagt!

Die Öffentlichkeit mußte für einen Zeitraum ausgeschlossen werden, um Zahlen, Ross und Reiter zu nennen. Nach einer beantragten Pause für eine Beratung der Grünen/WBV, konnte die öffentliche Sitzung fortgeführt werden.

Bei drei Gegenstimmen wurde der Vorlage dann endlich zugestimmt.

  

In der Einwohnerfragestunde hatte Herr Delor zur letzten Sitzung schriftlich Fragen zur Deichsicherheit gestellt. Leider war Herr Delor erkrankt und somit konnten seine Fragen nicht beanwortet werden. Das wurde auf der heutigen Ratssitzung nachgeholt. Es ist zwar alles angeschoben, aber leider arbeiten die zuständigen Behörden nicht so flott wie wir es gerne hätten. Ganz Wilhelmshaven hofft auf eine baldige Lösung und die erforderliche Erhöhung der Deiche.

 

Das war es auch schon für die November – Sondersitzung.

 

Nach dem nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung konnten wir gegen 19:00 Uhr den Heimweg antreten.

 

Die nächste Ratssitzung ist am 18.12.2013 als Sondersitzung.

 

Ihr Ratsherr

 

Howard Jacques