Unser Ratsherr Howard Jacques berichtet:
Ratssitzung vom 22.01.2014
Liebe Voslapper, liebe Bürgerinnen und Bürger!
Das neue Jahr hat begonnen und somit auch wieder die Ratsarbeit.
Ich hoffe, dass sie gesund und munter das neue Jahr gegonnen haben
und sie sich, genau wie ich, auf das Kommende freuen.
Wir starteten gleich mit der „Aktuellen Stunde“.
Dazu gab es ein Statement von Dr. Von Teichmann zur Einkreisung. Er sieht die Ablehnung der Freisländer und Wilhelmshavener als vergebene Chance auf die Möglichkeit eine Kooperation zwischen WHV und FRI herzustellen.
Mit dieser Meinung steht er allerdings alleine da.
Herr Walpurgis ist mit der Art und Weise des Rückzuges der Verwaltungen
von JetPortCity nicht einverstanden.
Zum wiederholten Male versuchte die BASU ihre Finger in die Arbeitsgruppe
„Extremismus“ zu bekommen. (500/2014) Es bleibt bei dem Beschluss
des Rates von 2012. Die Vorlage wurde zum zweiten mal abgelehnt.
Beim Wirtschaftsplan 2014 des RNK gab es erstaunlicher Weise keine
längere Diskusion. Außer, wie immer, von Dr. von Teichmann.
Wurde bei zwei Gegenstimmen zugestimmt.
Auch der Jahresabschluss 2012 und Entlastung des Geschäftsführerin wurde
nicht diskutiert. Er war schlüssig und sauber vorgetragen und belegt.
Zustimmung, einstimmig!
Gleiches gilt für den Wirtschaftsplan 2014 des RNK.
Zustimmung, einstimmig!
Den Vorlagen aus dem Ausschuss für Planen und Bauen unter Herrn Veh
wurden durchgewunken. Nur die Vorlage 8/2014 Logistikpark Langewerth nicht.
Die Grünen nutzten noch einmal die Gelegenheit, den Rat umzustimmen, um
den Logistikpark am Autobahnknotenpunkt zu verhindern.
Mit den Stimmen der Mehrheitsgruppe wurde aber dieses verhindert.
Zustimmung!
Im Bericht des Oberbürgermeisters wurde bekannt gegeben, das die
Genehmigung zur Schaffung der Oberschulen im Norden und Mitte der Stadt
vorliegt. Damit ist die vom Rat beschlossene Schulreform aus meiner
Sicht in der vorgeschlagenen Variante durchgesetzt.
Wie ich hörte sind die Schulleiter der Nogat- und Marion-Dönhoff-Schule
mit der Planung weit voran. Soviel zu der, vor Monaten gemachten Ausage,
es ist nicht so schnell zu schaffen. Unser Dank gebührt den Schulleitern!
Es gab noch eine Anfrage von Herrn Dr. von Teichmann zur Geschäftsführung
des „Nautimo“.
In seiner unnachahmlichen Art hat er Beschlüsse und Verwaltungsvorgänge
vermischt und uns Glauben machen wollen, dass das Gebilde WTF-S, sowie
alles was damit zusammenhängt, gegen geltendes Recht verstößt.
Sein Angriff auf Herrn Föhlinger war einmal mehr der Versuch, uns auf ein
Geplänkel in der Öffentlichkeit einzulassen. Diesen Gefallen haben wir ihm
nicht getan. Die damalige Vorlage wurde sachlich fundiert dargestellt und nach
mehreren Beratungsstunden in ihrer jetzigen Form beschlossen
Das wars im Groben von der öffentlichen Sitzung!
Nach Abschluss des nichtöffentlichen Teils, wurde die Sitzung um 18.10 Uhr beendet.
Ihr Ratsherr
Howard Jacques